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Steht der nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 oder § 2 Nr. 5 VOB/B neu zu vereinbarende Einheitspreis für Mehrmengen in einem auffälligen, wucherähnlichen Missverhältnis zur Bauleistung, kann die dieser Preisbildung zugrunde liegende Vereinbarung sittenwidrig und damit nichtig sein (BGH, Urteil vom 18.12.2008, VII ZR 201/06).
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Erneut ist durch ein Urteil die intensive Schutz-, Warn- und Informationsfunktion der Behinderungsanzeige nach § 6 Nr. 1 VOB/B für den AG bestätigt worden (KG, Urteil vom 29. 04. 2008 – 7U 58/ 07).
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Im Bauvorhaben des Auftraggebers AG sind im Laufe der Projektabwicklung mehrere Verzüge aufgetreten, für die er eventuell selbst verantwortlich ist. Er erhält vom Unternehmer U deswegen mehrere Behinderungsanzeigen. AG weist diese jeweils zurück und besteht dem U gegenüber auf der Einhaltung des Endtermins. Zuletzt kann U den Endtermin nur noch durch Beschleunigungsmaßnahmen einhalten.
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Folgt aus der Behinderung automatisch der Schaden? Auftraggeber AG erhält vom Unternehmer U Nachforderungen wegen Bauverzögerungen durch unstreitig verspätete Planlieferungen des AG. Die Aufstellungen nehmen allgemein auf die verspäteten Planlieferungen Bezug und listen im Weiteren die dem U entstandenen Mehrkosten auf (Arbeitsstunden, Gerätevorhaltung, Baubeschleunigung etc.)
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